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Nutzungsbedingungen

I. Präambel

Das Onlineportal inforo dient der Unterstützung erfolgreicher Zusammenarbeit. Im Rahmen des Portals inforo können Personen ihr Wissen interaktiv austauschen und ihre Zusammenarbeit verbessern. inforo ist vor allem ein Austauschportal für Fachkräfte verschiedener Fachbereiche – der Frühen Hilfen, lebenslaufbezogener Gesundheitsförderung, Suchtprävention und partizipativen Gesundheitsforschung. Es bündelt Wissen, Erfahrungen und konkrete Materialien der Fachkräfte.

Mit der Registrierung akzeptieren die Nutzerinnen und Nutzer die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Diese Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen den Nutzern und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), im Folgenden „Betreiber“, die das Onlineportal inforo betreut und inhaltlich verantwortlich ist. Nutzer können diese Nutzungsbedingungen jederzeit, unter dem von jeder der Internetseiten von inforo erreichbaren Link „Nutzungsbedingungen“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

Der Betreiber hat eine Servicestelle für inforo eingerichtet. Diese Funktion übernimmt Gesundheit Berlin-Brandenburg e.V.. Die Servicestelle unterstützt die Nutzerinnen und Nutzer von inforo bei Problemen oder Fragen zur Nutzung des Portals. Zudem ist die Servicestelle die Redaktion von inforo.

II. Gegenstand

Das Onlineportal inforo bietet registrierten Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit, Seiten für sich, ihre Organisation und andere Nutzergruppen (z. B. Kommunen, Netzwerke, Projekte) anzulegen und Beiträge in Text, Dokument, Bild, Link und weiterer Form in das System einzustellen. Die Nutzer können sich über die Plattform austauschen und sich miteinander vernetzen. Registrierte Nutzer können sich laufend über für sie relevante Aktivitäten, (Datenbank-)Einträge, Artikel und weitere Inhalte informieren.

Der Betreiber stellt die von den Nutzern bereitgestellten Daten sowie Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Zudem bereiten der Betreiber und die Servicestelle Materialien und Informationen der Nutzerinnen und Nutzer nach Einholung entsprechender Zustimmungen der Verfasser redaktionell auf und stellt selbst auch eigene Inhalte zur Verfügung: u. a. in Form von Newslettern, Fachartikeln und Auswertungen. Der Betreiber ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte von den Webseiten des Onlineportals inforo zu entfernen.

Die Nutzerinnen und Nutzer erkennen an, dass eine uneingeschränkte Verfügbarkeit der Webseiten des Onlineportals inforo technisch nicht zu realisieren ist. Der Betreiber bemüht sich jedoch, die Internetseiten inforo möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (wie z. B. Stromausfälle, Serverausfälle etc.), können zu vorübergehenden Störungen oder zur kurzzeitigen Einstellung der Dienste auf den Internetseiten von inforo führen.

Der Betreiber bietet den Nutzerinnen und Nutzern die technischen Möglichkeiten an, die eine Kontaktaufnahme und einen Erfahrungsaustausch der Nutzer untereinander ermöglicht.

III. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

Nutzerinnen und Nutzer müssen sich vor Inanspruchnahme der Dienste der Internetseiten von inforo registrieren. Dabei wird eine eigene Profilseite mit verschiedenen personenbezogenen Daten angelegt. Für die erste Registrierung ist nur eine geringe Anzahl an Daten notwendig. Nach der Registrierung besteht die Möglichkeit, sich auf der Plattform anzumelden, die eigenen Daten zu pflegen und zu erweitern.

Mit dem Anlegen einer Seite (z. B. Organisation, Netzwerk, Kommune) sichern die Nutzer zu, dass sie hierfür legitimiert sind. Der Betreiber behält sich vor, die Legitimierung der Nutzer im Einzelfall zu überprüfen.

Bei der Registrierung wählen die Nutzerinnen und Nutzer ein Passwort. Die Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten. Der Betreiber wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und Nutzerinnen und Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

Nutzerinnen und Nutzer dürfen sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

IV. Pflichten der Nutzer

Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, ausschließlich wahre und keine irreführenden Angaben in ihren Profilen und ihrer Kommunikation mit anderen Nutzenden zu machen. Dies betrifft insbesondere die bei der Registrierung angegebenen Daten. Nutzerinnen und Nutzer dürfen bei ihrer Registrierung und der späteren Kommunikation auf dem Portal insbesondere keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden und sind verpflichtet, dem Betreiber Änderungen der Nutzerdaten anzuzeigen. Nutzerinnen und Nutzer verpflichten sich, nur solche Fotos auf den Internetseiten von inforo zu verwenden, die sie klar und deutlich erkennen lassen. Nutzerinnen und Nutzer stellen sicher, dass sie zur öffentlichen Zugänglichmachung der von ihnen auf den Internetseiten von inforo eingestellten Fotos berechtigt sind und diese nicht gegen Rechte Dritter, insbesondere gegen Urheber- und Markenrechte oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht verstoßen.

Nutzerinnen und Nutzer dürfen nur Logos verwenden, sofern sie zu deren Nutzung berechtigt sind. Sollte ein Logo mit Rechten Dritter belastet sein, so haben die Nutzerinnen und Nutzer vor einer Verwendung sicherzustellen, dass sie vom Rechteinhaber ausdrücklich zur Nutzung berechtigt sind.

Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Internetseiten von inforo die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist den Nutzerinnen und Nutzern untersagt, rechtswidrige bzw. strafbare Inhalte gleich welcher Art zu veröffentlichen. Es ist den Nutzerinnen und Nutzern insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzerinnen und Nutzer oder andere Personen bzw. Unternehmen betreffen.

Es ist den Nutzerinnen und Nutzern insbesondere untersagt, pornografische, bedrohende, rassistische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder die vorbenannten Inhalte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben.

Es ist den Nutzerinnen und Nutzern untersagt, gesetzlich geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein. Insbesondere sind Verstöße gegen das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht zu unterlassen. Es ist den Nutzerinnen und Nutzern zudem untersagt, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern.

Nutzerinnen und Nutzern haben die Darstellung extremistischer Auffassungen politischer, religiöser oder weltanschaulicher Art zu unterlassen.

V. Beendigung der Nutzung

Nutzerinnen und Nutzer können die Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann über den Menüpunkt „Mein Profil“ eigenständig unternommen werden.

VI. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und Informationen der Nutzer

Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzerinnen und Nutzern auf den Internetseiten von inforo bereitgestellten Inhalte, Daten (Texte, Fotos, Videos, Logos) sowie Informationen. Der Betreiber gewährleistet insbesondere nicht die Richtigkeit der eingestellten Inhalte.

Soweit Nutzerinnen und Nutzern eine gesetzeswidrige Benutzung der Internetseiten von inforo bemerken (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten), kann diese über die auf den Internetseiten von inforo von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktdaten unter dem Link Servicestelle gemeldet werden.

VII. Support

Nutzerinnen und Nutzer können Fragen und Erklärungen zu den Diensten und Angeboten von inforo über die auf den Internetseiten von jeder Seite aus erreichbare Kontaktdaten der Servicestelle übermitteln.

VIII. Haftung von inforo (technische/ inhaltliche Verantwortlichkeit)

Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund gegen den Betreiber bestehen nur, wenn dieser oder dessen Erfüllungsgehilfe eine Kardinal- oder sonstige wesentliche Vertragspflicht schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen, des Weiteren nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Soweit keine der vorstehenden Pflichtverletzungen vorliegt, beschränkt sich die Haftung des Betreibers auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.

IX. Haftungsbeschränkung

Bei einer Verletzung von Rechten Dritter durch die von Nutzerinnen und Nutzern auf den Internetseiten von inforo eingestellten Inhalte stellen die Nutzerinnen und Nutzern den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die der Dritte dem Betreiber gegenüber geltend macht.

Die Nutzerinnen und Nutzer übernehmen alle angemessenen Kosten, die dem Betreiber aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstanden sind, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Weitergehende Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Betreibers bleiben unberührt. Den Nutzerinnen und Nutzern steht die Möglichkeit des Nachweises zu, dass dem Betreiber tatsächlich geringere Kosten entstanden sind. Die vorstehenden Pflichten gelten indes nur, wenn die Nutzer die konkrete Rechtsverletzung zu vertreten haben.

X. Datenschutz

Der Betreiber respektiert die Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer, der Datenschutz ist daher ein wichtiges Anliegen. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch den Betreiber richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie den Datenschutzbestimmungen zur Nutzung dieses Portals. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie über den auf den Internetseiten von inforo von jeder Seite aus erreichbaren Link Datenschutz.

XI. Schlussbestimmungen

Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit, ohne Benennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dass die Änderungen für die Nutzerinnen und Nutzer nicht zumutbar sind. Der Betreiber wird die Nutzerinnen und Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Nutzerinnen und Nutzer haben ein Widerspruchsrecht gegen die Änderung der Nutzungsbedingungen innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsbenachrichtigung. Widersprechen die Nutzerinnen und Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als von den Nutzern angenommen. Der Betreiber wird die Nutzerinnen und Nutzer in der Änderungsbenachrichtigung auf ihr Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, können die Nutzerinnen und Nutzer alle Erklärungen an den Betreiber per Mail über die von jeder der Internetseiten von inforo aus erreichbaren Kontaktdaten unter dem Link (Servicestelle)[https://www.inforo.online/service] abgeben oder diese per Fax oder Brief an den Betreiber übermitteln. Der Betreiber kann Erklärungen gegenüber den Nutzerinnen und Nutzern per Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die die Nutzerinnen und Nutzer als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto angegeben hat.

Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

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